Warum Polen gegen Islam, Schwule und Vegetarier kämpfen

Das nationalkonservative Regime und die Kirche nutzten Verschwörungstheorien, um die EU oder Russland als Feinde zu stilisieren, sagt Autor Martin Pollack. Das eigene Land dagegen sehen die Polen immer nur als Opfer.

Herr Pollack, können Sie noch nach Polen reisen?

Natürlich. Ich fahre im April wieder hin. Es würde mich sehr wundern, wenn man mich daran hindern würde. Allerdings hiess vor zwei Jahren, dass ich auf dem „Index“ stehe. Man hat mich jedenfalls aus dem polnischen Kulturinstitut in Wien hinausgebeten, wo ich als Freund Polens in loser Folge Autoren präsentierte. Unabhängig davon habe einen Essay über Polen veröffentlicht, in dem ich mich auf das Freund-Feind-Schema der PiS-Regierung bezogen habe, die damals den Verfassungsgerichtshof faktisch unfähig gemacht hat. Meine Prophezeiung war, dass sie auf dem Weg ist, ein klerikal-faschistisches Regime zu errichten. Das hat den Unmut der Regierung erregt.

Für NZZ am Sonntag, 24.02.2018

Diese Justizreformen der haben inzwischen die EU-Kommission auf den Plan gerufen, die erstmals in der Geschichte ein Grundrechtsverfahren einleitete. Doch die nationalkonservative PiS-Regierung gibt sich unbeeindruckt und hat unlängst mit einem international umstrittenen Holocaust-Gesetz nachgelegt: Wer von polnischen Konzentrationslagern spricht, soll sich künftig strafbar machen. Wie kam es dazu?

Es gab keine zwingende Notwendigkeit. Die Polen brauchen es wie einen Kropf. Es ist ja nicht so, dass die ganze Welt von polnischen KZs spricht. Barack Obama hat das einmal bei einer Rede getan. Das mag missverständlich gewesen sein, aber jeder wusste, dass es geografisch gemeint war: Weil die Lager auf polnischem Boden standen. Allerdings will man jetzt auch die Diskussion über die Beteiligung Polens am Holocaust erledigen.

Gab es denn eine polnische Beteiligung am Judenmord?

Selbstverständlich. Es gab Kolloborateure und massenweise Fälle von Morden an Juden während und auch nach dem Krieg. Polnische Bürger haben Juden ermordet: aus Antisemitismus oder aus Habgier. Dazu gibt es eine reiche Literatur: In keinem anderen Land wurde diese düstere Geschichte so gut und penibel aufgearbeitet. Vor allem vom Historiker Jan-Thomas Gross, der die Geschichte von Jedwabne recherchiert hat, einem ostpolnischen Dorf, in dem 1941 ein paar hundert Juden von Dorfbewohnern ermordet wurden. Er hat damit vor 17 Jahren eine Diskussion angefacht, die hervorragend geführt wurde.

Gross bleibt bei seinen Aussagen. Macht er sich nun strafbar?

Er wurde von der Staatsanwaltschaft sechs Stunden lang verhört. Das war es. Er muss sich genauso wenig fürchten wir ich. Der Regierung geht es darum, ihre Anhänger zufrieden zu stellen. Ihr Narrativ lautet: Wir Polen waren Helden, keine Schurken. Und natürlich geht es darum, die Zivilgesellschaft einzuschüchtern. Ähnlich ist man mit dem internationalem Museum des Zweiten Weltkrieges verfahren. Es wurde umgepolt und der Direktor entlassen, weil angeblich der polnische Standpunkt vernachlässigt wurde.

Die polnische Regierung will auch die jüngere Geschichte umschreiben. Konkret jene des Flugzeugabsturzes im russischen Smolensk, bei dem 2010 der damalige Präsident Lech Kaczyński ums Leben kam. Sein Zwillingsbruder Jarosław, heute PiS-Chef und Strippenzieher hinter der Regierung, behauptet, dass es einen Anschlag gab.

Es gibt die abstruse These der Regierung, dass für den Absturz ein Bombenattentat der Russen verantwortlich war.

Kann sie dafür Beweise vorlegen?

Nein. Es gab eine Kommission, die immer wieder Beweise für Sprengstoff an Bord versprochen aber nie geliefert hat. Man hat sogar die Opfer exhumiert. Aber bisher ist es nicht gelungen, eine smoking gun – also Hinweise auf eine russische Bombe – zu liefern.

Die Verschwörungstheorien blühen dennoch weiter?

Es gibt monatlich Gedenkfeierlichkeiten, bei denen Kaczyński spricht und seine Feinde benennt. Das sind in erster Linie die Russen, aber auch die rechtsliberale Vorgängerregierung des jetzigen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk. In Polen kursieren Plakate mit einem Bild von Tusk und dem russischen Präsidenten Vladimir Putin. Darunter steht: „Es ist gelungen.“ Damit wird angedeutet, dass die beiden gemeinsam den Zwillingsbruder erledigt hätten. Die nationalistische Hetze wird vermischt mit einer katholischen Trauerfeier: Ein Priester spricht Gebete, es werden Heiligenbilder getragen und der Rosenkranz gebetet.

Sehen Sie dahinter politisches Kalkül?

Ja. Kaczyński braucht Aussenfeinde: die Deutschen, die Ukrainer, die Russen, die EU und innere Feinde, die er „Polen der übleren Sorte“ nennt. Dazu ist es wichtig, eine Verschwörungstheorie zu haben, um sich als Opfer stilisieren zu können. Dieses Narrativ hat Geschichte: Man kann das zurückverfolgen bis zur polnischen Romantik: Polen war schon damals der Messias unter den Nationen, Polen nahm wie Christus die Märtyrerrolle ein und litt für den Rest der Welt. Mit diesen Bildern arbeitet die PiS-Regierung. Das ist für jeden, der polnische Literatur kennt, klar erkennbar. Daher wurde auch Maria zur Königin von Polen gekrönt, unter Teilnahme von hohen staatlichen Würdenträgern.

Die in Polen sehr mächtige Kirche steht hinter der PiS-Regierung?

Der überwiegende Teil ist pro Kaczyński, pro Nationalismus und anti Flüchtlinge. Aber es gibt auch andere Stimmen, die die offizielle Haltung der Kirche anklagen. Einer davon ist etwa der Dominikanerpater Ludwik Wiśniewski, der unlängst in einem Kommentar für eine katholische Wochenzeitung mit seiner Kirche abgerechnet hat. Sie würde Hass säen und das Christentum zerstören. Er bezog sich auf die mangelnde Barmherzigkeit gegenüber Flüchtlingen aber auch auf die Beteiligung katholischer Würdenträger an den Gedenktagen zum Flugzeugabsturz von Smolensk.

Die Regierung agiert im Schulterschluss mit der katholischen Kirche?

Die Kirche findet sich da gut wieder. Die PiS-Regierung beansprucht für sich die Aufgabe, Europa zu rechristianisieren. Das hören sie von jedem Minister. Polen soll ein Bollwerk des Christentums sein: vor dem Islam, vor Schwulen, Radfahrern oder Vegetariern.

Zahlt sich das für die Partei aus?

Kaczyński ist der Kirche im Wort weil er ohne ihre Unterstützung nicht die Wahlen gewonnen hätte. Aber die Allianz macht ihn nicht immer froh. Das sieht man etwa bei den Protesten gegen das neue Anti-Abtreibungsgesetz. Da hat ihn die Kirche hineingetrieben, aber er muss jetzt erkennen, dass es nicht einfach ist, gegen den Widerstand der Frauen Politik zu machen.

Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft in Polen?

Es gibt, anders als in Ungarn, weiterhin hervorragende Zeitungen und Fernsehsender. Die Zivilgesellschaft hält sich seit drei Jahren wacker: Sie ist jederzeit bereit sich zu organisieren. Das merke ich an meinen Freunden, die durchwegs 70 plus sind und trotzdem regelmässig auf die Strasse gehen. Ich glaube nicht, dass der Widerstand so schnell einknickt. Ich denke auch, dass das radikale Auftreten Kaczyński viele Intellektuelle abschreckt: Es ist nicht leicht, in seine rabiate Mischung aus Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Katholizismus hineinzufinden.

Wie tickt Kaczyński?

Er ist hochintelligent aber introvertiert und weltfremd. Kaczyński spricht keine Fremdsprachen und bemüht sich bewusst nicht, einen grösseren Kontakt zur Welt zu haben. Das ist der grosse Unterschied zum rechtskonservativen ungarischen Regierungschef Viktor Orbán, der viel weltgewandter ist und nun in Europa die Früchte erntet, weil er schon früh vor den Flüchtlingen gewarnt hat.

Ist es der Regierung denn gleichgültig, wie sie in Europa gesehen wird?

Kaczyński versucht, das ins Positive zu verkehren: Wir sind isoliert, weil wir prinzipientreu sind. Alle anderen sind Verräter. Die Opposition sieht das natürlich anders. Heute im im Land davon die Rede, dass Polen der kranke Mann Europas sei. Es gibt praktisch keine verbündeten Länder mehr, selbst die einst exzellenten Beziehungen zur Ukraine sind zerstört. Das Holocaust-Gesetz schliesslich ist eine aussenpolitische Katastrophe. Damit hat es sich die Regierung nicht nur mit Israel, sondern auch mit den USA verscherzt.

Was wäre, wenn heute Wahlen anstünden?

Die PiS-Regierung würde ihren Erfolg vermutlich wiederholen. Die rechtsliberale Vorgängerregierung unter Donald Tusk hat den Fehler gemacht, zu wenig auf gewisse Schichten in der Bevölkerung zu achten: Die vielen Modernisierungsverlierer wurden vernachlässigt. Da kam viel Unmut hoch, den die PiS mit nationalistischen Heilsversprechen einfangen konnte.

Zwischen rechtsliberal und klerikal-populistisch gibt es in Polen nichts?

Die Sozialdemokratie hat noch immer an der Bürde der Vergangenheit zu tragen. Alles was irgendwie links ist, ist belastet: Da sehen die Leute immer noch Hammer und Sichel. Derzeit spielen die Oppositionsparteien keine grosse Rolle.

Geht von Polen und Ungarn Ansteckungsgefahr für andere EU-Länder aus?

Von Ungarn eindeutig. von Polen weniger, weil es schwer ist, Sympathien für diesen rabiaten Katholizismus aufzubringen. Aber es gibt auch bereits in meinem Heimatland Österreich von der Mitte-Rechts-Regierung Versuche, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf Schiene zu bringen.